Wie läuft eine Kündigungsschutzklage ab?

Eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses kommt für viele Arbeitnehmer*innen[1] überraschend und ist verständlicherweise mit vielen Unsicherheiten verbunden. Häufig geht die Kündigung mit einer Kündigungsschutzklage einher. Wir geben einen Überblick über den Ablauf einer solchen Kündigungsschutzklage.

Fristgerechte Klageerhebung

Besonders wichtig ist die Einhaltung der Frist aus § 4 Satz 1 Kündigungsschutzgesetz (KSchG). Danach muss die Klage spätestens drei Wochen nach Zugang der schriftlichen Kündigung erhoben werden. Nur in besonderen Ausnahmefällen kann die Kündigungsschutzklage von einem Arbeitsgericht auch nach dieser Frist zugelassen werden (§ 5 KSchG). Wird die Kündigungsschutzklage nicht rechtzeitig erhoben, so gilt die Kündigung als wirksam.

Früher Gütetermin

Nach Erhebung der Kündigungsschutzklage wird von dem zuständigen Arbeitsgericht im Kündigungsschutzprozess ein früher sogenannter Gütetermin vor Gericht anberaumt. Dies dient dem Beschleunigungsgrundsatz, der aufgrund der erheblichen Bedeutung des Verfahrens – insbesondere für den Arbeitnehmer – während des gesamten Kündigungsschutzverfahrens gilt. Dieser Gütetermin soll nach § 61a Abs. 2 Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG) innerhalb von zwei Wochen stattfinden. In der Praxis findet der Termin in aller Regel innerhalb von zwei bis sechs Wochen nach Eingang der Kündigungsschutzklage statt.

In diesem Gütetermin arbeitet der Richter mit den Parteien darauf hin, das Verfahren einvernehmlich durch gerichtlichen Vergleich zu beenden. Eine solche Beendigung kann entweder mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses – in der Regel gegen die Zahlung einer Abfindung – oder mit der „Rücknahme“ der Kündigung und Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses einhergehen.

Häufig: frühzeitige Beendigung durch gerichtlichen Vergleich

In der Praxis enden tatsächlich viele Kündigungsschutzklagen schon vor oder kurz nach dem Gütetermin durch gerichtlichen Vergleich. Insbesondere in Branchen, in denen es Arbeitnehmern leicht(er) fällt, eine neue Stelle zu finden, liegt es häufig im wechselseitigen Interesse das Arbeitsverhältnis nach der Kündigung nicht mehr fortzuführen. Im Rahmen der Vergleichsverhandlungen geht es dann in der Regel um die Zahlung einer Abfindung.

Hier sind Arbeitnehmer gut beraten, sich anwaltliche Hilfe zu holen, um eine möglichst hohe Abfindung rauszuholen und den individuellen Wünschen gerecht zu werden. Unsere Experten von EMPLIFY LAW beraten Sie gerne jederzeit.

Kammertermin und gerichtliche Entscheidung

Wird der Prozess nicht einvernehmlich durch Vergleich beendet, findet im Laufe des Verfahrens ein (oder mehrere) Kammertermin(e) statt. Die Parteien bereiten diese(n) durch Schriftsätze vor, in denen sie wesentliche Tatsachen und rechtliche Würdigungen vortragen und entsprechend Beweise anbieten. Das Gericht entscheidet im Anschluss an den (letzten) Kammertermin dann über die Wirksamkeit der Kündigung.

Das Verfahren dauert bei streitiger Entscheidung, je nach Arbeitsgericht und deren Arbeitsbelastung in der Regel zwischen 6 und 18 Monate. Wird gegen die gerichtliche Entscheidung Berufung und später Revision eingelegt, kann sich das Verfahren über Jahre hinziehen.

Haben Sie eine Kündigung erhalten und wollen für sich das Maximum entsprechend Ihrer Wünsche rausholen? Unsere Experten von EMPLIFY LAW helfen Ihnen gerne jederzeit.

[1] Im Folgenden wird der einfacheren Lesbarkeit halber das generische Maskulinum verwendet. Es sind stets alle Geschlechter gemeint.

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